Nachrichten zum Thema Kreistagsfraktion
Kreis-SPD will Kommunen und Bürger nicht weiter belasten
"Auf Kreisumlagenerhöhung komplett verzichten"/ Fairer Interessenausgleich angestrebt
Minden-Lübbecke. Geht es nach dem Willen der SPD-Kreistagsfraktion, so wird sich der Kreistag am Montag gegen die vom Kämmerer vorgeschlagene Erhöhung der Kreisumlage aussprechen: "Wir sind der festen Überzeugung, dass es uns gelingen kann, trotz unabweislicher Ausgabensteigerungen die Städte und Gemeinden und damit die Bürgerinnen und Bürger im Kreisgebiet nicht über den bislang geltenden Umlagesatz hinaus zu belasten", beschreibt der SPD-Fraktionsvorsitzende Ulrich Kaase die Position seiner Fraktion.
Schon bei Einbringung der Haushaltsentwurfes 2012 durch den Kämmer im Dezember 2011 habe sich seine Fraktion das Ziel gesetzt, die dort geplante Erhöhung um 1,5 Prozentpunkte komplett entbehrlich zu machen. "Aufgrund der zu erwartenden Steuerzuflüsse, nach der zwischenzeitlich halbierten Erhöhung der Landschaftsverbandsumlage, auf der Grundlage der Erwartungen und Budgetberichte des vierten Quartals 2011, nach intensiver Arbeit in den Fachausschüssen sind wir uns nun sicher, dass der Kreis auf seriöser und solder Basis auf eine Erhöhung der Kreisumlage im Jahr 2012 vollständig verzichten kann", so Kaase.
Im Einzelnen verwies Kaase darauf, dass der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) seine Umlage nur um 0,4 Prozentpunkte angeboben habe, der Kreis im Vergleich zum Planansatz einen deutliche positiveren Jahresabschluss 2011 erwarte und die Fraktionen im Haushaltsberatungsprozess deutliche Einsparpotentiale erschlossen hätten.
Preußenmuseum gute Ergänzung des LWL-Museenververbandes
SPD-Politiker erörtern in Minden zukunftsfähiges Konzept
Minden. Der geschäftsführende Vorstand der SPD-Fraktion in der Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe hat sich gemeinsam mit dem Vorsitzenden der Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe Dieter Gebhard jetzt im Preußen-Museum in Minden getroffen, um sich "vor Ort" ein eigenes Bild über die Situation und Perspektiven des Museums zu machen.
Im Gespräch mit der heimischen Landtagsabgeordneten Inge Howe (MdL), Landrat Dr. Ralf Niermann, Mindens Bürgermeister Michael Buhre und dem Mindener Kulturbeigeordneten Dr. Joachim Meynert wurde deutlich, dass das Preußen Museum zu den herausragenden musealen Standorten in OWL zählt und breite Unterstützung vor Ort genießt. Die Besucher waren auch vom guten baulichen Zustand der ehemaligen Defensionskaserne beeindruckt.
"Kaputtsparen kommt teuerer als Verantwortungsbewusstsein"
SPD-Kreistagsfraktion kritisiert "Kürzungsorgie" durch CDU/FDP im Finanzausschuss
Minden-Lübbecke. Schwangerschaftskonfliktberatung, Familienplanung für Bedürftige, AIDS-Prophylaxe, Offene Altenhilfe, Essen auf Rädern, Frauenberatungsstellen, Frauenhäuser, Einschulungsuntersuchungen: Für all diese Bereiche hatte der Kreis-Sozialausschuss unlängst die von der Verwaltung vorgeschlagenen Kürzungen abgelehnt und sich stattdessen dafür ausgesprochen, die aus seiner Sicht unverzichtbaren Leistungen und Standards durch die Bereitstellung von Kreismitteln weiter in bisherigem Umfang zu ermöglichen.
Entsprechende Initiativen und Anträge der SPD fanden dort die Unterstützung von Grünen und Linken, und somit auch eine Fachausschussmehrheit für eine "aufgabengerechte, sozial verantwortliche Position des Kreises, auch in Zeit knapper Kassen", so die SPD-Sprecherin Birgit Härtel. Zudem beschloss der Ausschuss mit der gleichen Mehrheit eine finanzielle Kompensation für die abgelehnten Konsolidierungsvorschläge der Verwaltung.
"Kaputtsparen kommt teuerer als Verantwortungsbewusstsein"
SPD-Kreistagsfraktion kritisiert "Kürzungsorgie" durch CDU/FDP im Finanzausschuss
Minden-Lübbecke. Schwangerschaftskonfliktberatung, Familienplanung für Bedürftige, AIDS-Prophylaxe, Offene Altenhilfe, Essen auf Rädern, Frauenberatungsstellen, Frauenhäuser, Einschulungsuntersuchungen: Für all diese Bereiche hatte der Kreis-Sozialausschuss unlängst die von der Verwaltung vorgeschlagenen Kürzungen abgelehnt und sich stattdessen dafür ausgesprochen, die aus seiner Sicht unverzichtbaren Leistungen und Standards durch die Bereitstellung von Kreismitteln weiter in bisherigem Umfang zu ermöglichen.
Entsprechende Initiativen und Anträge der SPD fanden dort die Unterstützung von Grünen und Linken, und somit auch eine Fachausschussmehrheit für eine "aufgabengerechte, sozial verantwortliche Position des Kreises, auch in Zeit knapper Kassen", so die SPD-Sprecherin Birgit Härtel. Zudem beschloss der Ausschuss mit der gleichen Mehrheit eine finanzielle Kompensation für die abgelehnten Konsolidierungsvorschläge der Verwaltung.
"Städte und Gemeinden weitestgehend entlasten"
SPD-Kreistagsfraktion für völligen Verzicht auf Kreisumlagenerhöhung
Minden-Lübbecke. "Die gegenüber dem Einbringungszeitpunkt spürbar verbesserten Finanzrahmendaten für den Kreis Minden-Lübbecke erlauben es, die Städte und Gemeinden im Mühlenkreis weitestgehend zu entlasten und auf die von der Verwaltung vorgeschlagene Erhöhung der Kreisumlage völlig zu verzichten", fasst der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Ulrich Kaase das Ergebnis der Haushaltklausur der Sozialdemokraten zusammen.
Nach intensiven Beratungen über die Teilbudgets und den Gesamthaushalt ist sich die SPD-Fraktion sicher, zur Bewältigung der Kreisaufgaben im Jahr 2011 auch ohne die angekündigte Anhebung um 0,5 Prozentpunkte klarzukommen.
"Städte und Gemeinden weitestgehend entlasten"
SPD-Kreistagsfraktion für völligen Verzicht auf Kreisumlagenerhöhung
Minden-Lübbecke. "Die gegenüber dem Einbringungszeitpunkt spürbar verbesserten Finanzrahmendaten für den Kreis Minden-Lübbecke erlauben es, die Städte und Gemeinden im Mühlenkreis weitestgehend zu entlasten und auf die von der Verwaltung vorgeschlagene Erhöhung der Kreisumlage völlig zu verzichten", fasst der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Ulrich Kaase das Ergebnis der Haushaltklausur der Sozialdemokraten zusammen.
Nach intensiven Beratungen über die Teilbudgets und den Gesamthaushalt ist sich die SPD-Fraktion sicher, zur Bewältigung der Kreisaufgaben im Jahr 2011 auch ohne die angekündigte Anhebung um 0,5 Prozentpunkte klarzukommen.
1,7 Mio. Euro für neuen Radweg zwischen Minden und Hille
Ortsvorsteher freuen sich über einzige Radwegebaumaßnahme des Kreises im Altkreis Minden
Hille/Minden: Der Landtagsabgeordnete Karl-Heinz Haseloh, Mitglied im Verkehrsausschuss des Landtags, hatte sich schriftlich an Landrat Dr. Ralf Niermann gewandt, um zu erfahren wann und wie genau mit den vorgesehenen Bundes- und Landesmitteln an der Kreisstraße der lang ersehnte Radweg gebaut werden soll. Die Antwort stimmt freudig und war Anlass zum Ortstermin, um die Kreistagsabgeordneten und Ortsvorstehern genauer zu informieren.
Der Neubau des Radwegs an der Kreisstraße 13, von der L 764 in Minden bis zur L 772 in Hille einschließlich einer Kurvenbegradigung in der Ortsdurchfahrt Breede ist zur Förderung und zum Bau für dieses Jahr vorgesehen. Der Radwegeneubau soll auf der Südseite erfolgen in einer Breite von 2,25 Metern zuzüglich der Sicherheitsstreifen.
Im Bereich Minden beträgt die Ausbaulänge von der Stemmer Landstraße (L 764) bis zur Stadtgrenze 2334 Meter. Die Baukosten für diesen Abschnitt belaufen sich auf 850.000 Euro zuzüglich des Grunderwerbs.
Im Bereich Hille schließt der Radweg an den bereits vorhandenen Radweg an der Minderheider Str. / L 772 in Holzhausen an. Die Ausbaulänge im Bereich Hille beträgt 1125 Meter, davon werden 721 Meter im Vollausbau – inklusive der Kurvenbegradigung Brede – ausgeführt. Die hierfür ermittelten Baukosten betragen 820.000 Euro zuzüglich des Grunderwerbs.
Kreistag traf sich zur konstituierenden Sitzung
Start mit einem Ökum. Gottesdienst in der Kapelle des Klinikums
Gut zwei Monate nach der Kommunalwahl kam der Kreistag heute zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Dabei ging es hauptsächlich um Personalentscheidungen. Unter anderem wurden die verschiedenen Kreis-Ausschüsse und Beiräte gebildet. Außerdem stand die Wahl der zwei stellvertretende Landrätinnen an, hier wurden Frau Korte (CDU) und Birgit Härtel (SPD) gewählt.
Die SPD Kreistagsfraktion tagte heute Mittag zuerst im Johannes Wesling Klinikum Minden und wählte dort den Fraktionsvorstand.
Anschließend wurde in der Klinik-Kapelle ein Ökum. Gottesdienst gefeiert. Danach folgte im Kreishaus eine weitere Fraktionssitzung und die Kreistagssitzung.
Vorstand der SPD-Kreistagsfraktion
Kreistag traf sich zur konstituierenden Sitzung
Start mit einem Ökum. Gottesdienst in der Kapelle des Klinikums
Gut zwei Monate nach der Kommunalwahl kam der Kreistag heute zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Dabei ging es hauptsächlich um Personalentscheidungen. Unter anderem wurden die verschiedenen Kreis-Ausschüsse und Beiräte gebildet. Außerdem stand die Wahl der zwei stellvertretende Landrätinnen an, hier wurden Frau Korte (CDU) und Birgit Härtel (SPD) gewählt.
Die SPD Kreistagsfraktion tagte heute Mittag zuerst im Johannes Wesling Klinikum Minden und wählte dort den Fraktionsvorstand.
Anschließend wurde in der Klinik-Kapelle ein Ökum. Gottesdienst gefeiert. Danach folgte im Kreishaus eine weitere Fraktionssitzung und die Kreistagssitzung.
Vorstand der SPD-Kreistagsfraktion
"Nutzung Regenerativer Energien im Kreis voranbringen"
SPD-Fraktion besucht Pohlsche Heide / Forschungszentrum Abfallwirtschaft begrüßt
Minden-Lübbecke. "Die Pläne zur Errichtung eines Zentrums für Forschung und Entwicklung, Aus- und Weiterbildung für die Abfallwirtschaft auf der Pohlschen Heide seitens der TU Braunschweig sind auch ein Beleg für die vorausschauenden und richtigen Weichenstellungen des Kreises im Bereich Müllentsorgung seit Mitte der 80er Jahren".
Eine Bestätigung für ihren "nachhaltig richtigen Kurs" fanden die Minden-Lübbecker Sozialdemokraten jetzt anlässlich des Besuchs der SPD-Kreistagsfraktion unter der Leitung ihres Vorsitzenden Ulrich Kaase auf dem Gelände der Pohlschen Heide in Hille. Nach Begrüßung und Einführung durch den Geschäftsführer der GVoA Burkhard Schulte erläuterte Professor Fricke von der TU Braunschweig die Planungen seines Instituts. Bernd Schäkel, Geschäftsführer der Firma Tönsmeier begrüßte nachdrücklich diese Überlegungen und unterstrich die Bedeutung auch für die Region. Die SPD-Fraktion unterstütze dieses Vorhaben ausdrücklich und zeigte sich erfreut, dass Kooperationsgespräche zwischen den Beteiligten bereits gangbare Wege aufgezeigt hätten.
SPD: "Kommunen im Kreis zugunsten der Bürger entlasten"
Kreistagsfraktion für verringerte Umlagenerhöhung / Verschiebung der Verabschiedung des Kreishaushaltes?
Minden-Lübbecke. "Die Städte und Gemeinden brauchen so viel Gestaltungs-spielraum für ihre Bürger wie möglich, die Kreispolitik soviele Grundlagen für ihre Finanzentscheidung wie erdenklich": Als Ergebnis ihrer Haushaltsklausurtagung setzt sich die SPD-Kreistagsfraktion nach Auskunft ihres Vorsitzenden Ulrich Kaase dafür ein, die vom Kreis-Kämmerer vorgeschlagene Erhöhung der Kreisumlage um mindestens einen Prozent-Punkt abzusenken und die Verabschiedung des Kreishaushaltes um einige Monate in den März des kommenden Jahres zu verschieben.
SPD für Rücknahme der Novellierung des Sparkassengesetzes
"Bankenkrise zeigt, wie wichtig die Unabhängigkeit in öffentlich-rechtlicher Trägerschaft ist!" SPD-Kommunalpolitiker führen Informationsgespräch mit Sparkassendirektor Georg Droste
Lübbecke / Kreis Minden-Lübbecke: Vier Sparkassen mit zahlreichen Geschäftsstellen bilden im Kreis Minden-Lübbecke ein funktionierendes Netz für die Sparkassenkunden. Dies könnte sich zukünftig ändern, wenn es nach dem Willen der Landesregierung geht, die ein neues Sparkassengesetz plant.
Die Spitzenverbände der Sparkassen und Kommunen warnen: der öffentliche Auftrag der Sparkassen zur Unterstützung der Menschen und des Mittelstands in der Region sei gefährdet. Unterstützung erhalten sie auch vom nordrhein-westfälischen Landkreistag.
Anlass genug, dass sich nun SPD-Kommunalpolitiker auf Einladung des Landtagsabgeordneten Karl-Heinz Haseloh (SPD) zu einem Informationsgespräch zu Umfang und Auswirkungen des neuen Sparkassengesetzes in der Hauptgeschäftsstelle der Sparkasse Minden-Lübbecke in Lübbecke zusammen fanden.
Gastgeber und Sparkassendirektor Georg Droste begrüßte die Politiker und erläuterte die Kritikpunkte der Sparkassenverbände am Gesetzesvorschlag. "Die Bedenken richten sich gegen drei wesentliche Punkte des Vorschlages zum neuen Sparkassengesetz der Landesregierung", so Droste, der zugleich stv. Vorstandsvorsitzender der Sparkasse Minden-Lübbecke ist.
Sanierer sind zum Erfolg verdammt
Gewerkschaftsmitglieder stimmen über Befugnis zu Verhandlungen ab
Bad Oeynhausen. Seit Mittwoch laufen im Kreishaus die Verhandlungen für das Sanierungskonzept auf Hochtouren. Erste Gesprächspartner waren die Bürgermeister und Kämmerer der Kommunen. "Es ist derzeit noch zu früh, um die Fragen nach der Auswirkung auf die Kommunen zu beantworten. Dafür fehlen uns die entsprechenden Grundlagen", sagte Bürgermeister Klaus Mueller-Zahlmann gestern Abend auf Anfrage der NW.
Zu ersten Sondierungsgesprächen trafen sich am Mittwochabend Werner Linnemann, Volker Hoppmann und Christina Weng von der Gewerkschaft Verdi mit Landrat Dr. Ralf Niermann und dem Vorstand der Mühlenkreiskliniken. "In diesem Gespräch ging es erst einmal um die Regeln für die zukünftigen Verhandlungen."
Dehmer Straße im Verwaltungs-Stau
Trotz Zustimmung durch die Kreispolizei-Behörde keine Piktogramme für die Grundschule Dehme
Bad Oeynhausen. Über 18.000 Fahrzeuge passieren an Spitzentagen die als Bundesstraße 61 ausgeschilderte Dehmer Straße. Gut 15 Prozent davon sind dem Schwerlastverkehr zuzurechnen. „Mehr Sicherheit für unsere Kinder“ fordert deswegen nicht nur Grundschulleiterin Veronika Wehmeier. Doch die Verwaltung steckt im Stau.
Erst diese Woche wollte die SPD des Kreises mittels Resolution den Lkw-Verkehr eindämmen. Vorerst soll eine – erneute – Verkehrszählung abgewartet werden. Damit nicht genug: Wie die NW erfuhr, lehnte der Landesbetrieb Straßen NRW zusätzliche Piktogramme im Schulbereich ab. Obwohl diese zum Jahresbeginn von der Polizei vorgeschlagen worden waren.
„Von der Schule weiß man nichts“, beklagt sich Veronika Wehmeier. Erst diese Woche waren die Kinder zur Freibad-Aktion „Quietschfidel“ von einem Busfahrer abgeholt worden, der sich erstaunt zeigte: „Ich wusste gar nicht, dass hier eine Schule ist“, hörte Veronika Wehmeier.
"RegioPort Weser bedeutet Schub für die ganze Region"
SPD-Kreistagsfraktion zu Gast bei MEW / Naturschutzbelange beachten
Minden-Lübbecke. Beeindruckt von den Planungen des "RegioPort Weser" und den sich daraus ergebenden Entwicklungschancen für Kreis und Region zeigte sich die SPD-Kreistagsfraktion Minden-Lübbecke. Unter der Leitung ihres Vorsitzenden Ulrich Kaase und in Begleitung von Landrat Dr. Ralf Niermann und Mindens Bürgermeister Michael Buhre ließen sich die Fraktionsmitglieder anlässlich eines Besuchs der Mindener Entwicklungs- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft (MEW) vom MEW-Geschäftsführer Hans Jürgen Hansch über die Rahmenbedingungen, den aktuellen Sachstand und die Perspektiven dieses Logistik-Projektes informieren.
Der bereits jetzt sprunghaft wachsende und absehbar weiter boomende Güterverkehr im Hinterland der deutschen Seehäfen bedeute auch für die Binnenhäfen im Kreis Minden-Lübbecke sowie im benachbarten Bückeburg enormes Entwicklungspotential. Kristallisationspunkt für diese "einmalige, jetzt zu nutzende Chance für die Stadt, den Kreis und die gesamte Region" (Hansch) ist dabei der Mindener Containerhafen, oder besser gesagt der nun auf Zukunft dimensionierte, geplante neue RegioPort Weser in Minden.
