Nachrichten zum Thema Presse
Gemeinsam erfolgreich
Jahreshauptversammlung der SPD Wulferdingsen/Bergkirchen
Bad Oeynhausen. Starker Zusammenhalt steht beim SPD-Ortsverband Wulferdingsen/Bergkirchen an oberster Stelle. 30 Mitglieder zählt der Ortsverein. Viele von ihnen sind bereits seit vielen Jahren in der Partei aktiv. Bei der Jahreshauptversammlung wurden nun einige langjährige Mitglieder für ihre Arbeit ausgezeichnet.
„Die Arbeit hier vor Ort kann nicht einer alleine leisten. Nur gemeinsam sind die Probleme zu bewältigen, nur gemeinsam werden wir das Beste erreichen“, sagte Andreas Below, der Vorsitzende des SPD-Ortsverbandes Wulferdingsen/Bergkirchen. Er selbst ist bereits seit zehn Jahren in der SPD aktiv und weiß, wie wichtig der Zusammenhalt der Mitglieder ist.
Gemeinsam, so Below, habe man in der Vergangenheit viel erreicht. Besonders bedeutend waren für den Ortsverband unter anderem der erfolgreiche Wahlkampf zur Landtagswahl und die Teilnahme an der Aktion „Saubere Landschaft“, die vom Vereinsring Wulferdingsen organisiert wurde.
Bürgerinitiative Wulferdingsen verlangt mehr
Scharfe Kritik an geplanten Maßnahmen im Kreuzungsbereich Glockenbrink
Bad Oeynhausen. Mit zwei Tempo-50-Piktogrammen auf der Fahrbahn und einem Geschwindigkeitsdisplay soll die Unfallgefahr im Kreuzungsbereich Glockenbrink, Siedinghausener Straße und Halstener Straße verringert werden. „Das ist rausgeschmissenes Geld“, kritisierte Friedhelm Eikmeier gestern die vom Ausschuss für Stadtentwicklung angekündigte Maßnahme.
Der 74-Jährige hat zusammen mit Bernd Heuke eine Bürgerinitiative gegründet, die für mehr Sicherheit im Verkehrsknotenpunkt sorgen will. „Wir brauchen einen Kreisel oder eine Querungshilfe“, lautet ihre Forderung, die sie unter anderem mit 150 Unterschriften untermauerten.
Weil sie mit der Auschussentscheidung nicht zufrieden waren, hatten sie gestern die SPD-Landtagsabgordnete Inge Howe und Olaf Winkelmann, Vorsitzender des Stadtentwicklungsausschusses, zum Ortstermin eingeladen. „Wir fühlen uns ver...“, brachte Eikmeier die Stimmung der Anlieger auf den Punkt. „Weil wir seit 40 Jahren vergeblich für die Sicherheit von Fußgängern und Radfahrer kämpfen“, ergänzte Gudrun Meyer.
»Standort mutig ausbauen«
NRW-Verkehrsminister Michael Groschek informiert sich über Regio Port Weser
Kreis Minden-Lübbecke (kk). Spatenstich für den ersten Bauabschnitt soll 2014 sein. Mit der Umsetzung des Projekts Regio Port Weser in Minden soll eine Logistikdrehscheibe für den Containerverkehr mit Anschluss an Straße, Schiene und Wasserstraße geschaffen werden. Mit 16,9 Millionen Euro fördert der Bund den Hafenbau
Der Förderbescheid ist nach Angaben der Stadt Minden wie bereits berichtet Mitte Dezember eingetroffen. So war beim gestrigen Informationsbesuch von Michael Groschek, NRW-Minister für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr von einer stabilen Finanzierung die Rede. In großer Runde - anwesend waren unter anderem die beiden Landtagsabgeordneten Inge Howe und Ernst-Wilhelm Rahe, Landrat Dr. Ralf Niermann, der Geschäftsführer der Regio Port Minden Joachim Schmidt sowie Vertreter der Mindener Politik und Verwaltung - traf sich der Minister auf dem Raddampfer »Wappen von Minden«.
NRW-Minister Groschek: „Minden spielt eine wichtige Rolle im Hafenkonzept“
NRW-Minister Groschek: „Minden spielt eine wichtige Rolle im Hafenkonzept“
Minden. Gleich mehrere gute Nachrichten hatte Michael Groschek bei seinem Besuch im Mindener Containerhafen am vergangenen Mittwoch im Gepäck. Der Minister für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen ließ sich auf dem Raddampfer „Wappen von Minden“ über das Projekt RegioPort Weser informieren und kündigte im Anschluss an, dass bis zum Jahresende ein Hafenentwicklungskonzept für NRW erstellt wird. Hier werde Minden eine wichtige Rolle spielen und einen „Brückenkopf bilden“, so Groschek. Das Ministerium werde in der Sache noch auf die Weserstadt zukommen, was auf offene Ohren bei Bürgermeister Michael Buhre und dem Geschäftsführer der RegioPort Minden GmbH, Joachim Schmidt, stieß.
Der Minister wurde zu seinem rund einstündigen Besuch von der Mindener Landtagsabgeordneten Inge Howe und von Buhre begrüßt. Mit an Bord waren auch der Landtagsabgeordnete Ernst-Wilhelm Rahe, der Herforder Bundestagsabgeordnete Stefan Schwartze, Landrat Dr. Ralf Niermann, Vertreter des Landkreises Schaumburg und der Stadt Bückeburg, Mitglieder des Aufsichtsrates der Mindener Entwicklungs- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft (MEW) sowie der Verwaltungsvorstand und Verwaltungsmitarbeiter der Stadt Minden.
„Bei Krankenhausplan und Reform des WTG die Bedürfnisse der Betroffenen im Blick haben“
"Der Kreis Euskirchen ist mit Blick auf seine Ausstattung mit Krankenhäuser, unter anderem mit dem Kreiskrankenhaus Mechernich, sehr gut aufgestellt. Wir wollen erreichen, dass dies in Zukunft so bleibt und dabei auch weiterhin die Bedürfnisse der Betroffenen im Blick haben“, erklärte Uwe Schmitz, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion, gleich zu Beginn eines Gesprächs mit dem Hauptgeschäftsführer des Kreiskrankenhauses, Dr. Hans Rossels.
Eingeladen war auf Initiative Schmitz’ zudem MdL Inge Howe, die als stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion für die Bereiche Arbeit, Gesundheit, Soziales und Petitionen zuständig ist. Der neue Krankenhausrahmenplan für Nordrhein-Westfalen, der zur Zeit im Ministerium für Gesundheit erarbeitet wird, war mit ein Anlass für den Besuch. „Gerne möchte ich Anregungen mitnehmen und an die entsprechenden Stellen weitergeben“, so Howe.
„Hier muss endlich etwas passieren“
Bodo Meier weist auf zu niedrige Lärmschutzwand auf Nordseite der A 30 hin / Mit „Flüsterasphalt“ vertröstet worden
Bünde-Ahle (ds). Lärm kann krank machen. Das ist lange bekannt. Ein Grund dafür, dass die Stadt derzeit die EU-Umgebungslärmrichtlinie umsetzt und ein Büro damit beauftragt hat, von Lärm betroffene Häuser an Bünder Hauptstraßen – einschließlich der Autobahn – zu erfassen (die NW berichtete). Bodo Meier aus Ahle versucht seit Jahren, eine Verbesserung nicht nur für seine Familie, sondern auch zahlreiche Bürger auf der Nordseite der A 30 zu erreichen – bislang vergeblich.
Dabei ist das Problem augenscheinlich sichtbar. „Die Lärmschutzwand zwischen den Wällen ist viel zu niedrig“, sagt der Anlieger der Weberstraße. Die Aufbauten der vorbeifahrenden Lkws ragen ein ganzes Stück über die Wand hinaus. Die Wälle rechts und links müssten seiner Auffassung nach ebenfalls erhöht werden. „Die Wand sitzt auch zu tief im Boden.“ Durch die entstehende Lücke schallt der Lärm vor allem bei Westwind fast ungehindert in den Bereich nördlich der A 30. „Das geht über die Osnabrücker Straße hinaus bis zum Ahler Grenzweg. Hier muss endlich etwas passieren“, sagtBodo Meier.
Maelzer: „OWL soll Modellregion werden“
Lippe. Die regionalen SPD-Landtagsabgeordneten wollen Ostwestfalen-Lippe zur Modellregion für innovative Forschung in Gesundheit und Pflege machen. Durch ein Kooperationsmodell der Universitäten Bielefeld und Bochum sollen zusätzliche Medizinstudenten ihre praktische Ausbildung in der Region absolvieren.
Dadurch soll auch einem drohenden Ärztemangel begegnet werden. Einen entsprechenden Antrag stellte der Detmolder SPD-Landtagsabgeordnete Dennis Maelzer jetzt im Landtag vor.
Für das Konzept sind bereits erste Mittel in den gerade beschlossenen Haushalt 2012 eingestellt worden. Einzig die CDU hatte im Haushaltsausschuss gegen das zusätzliche Geld für Ostwestfalen-Lippe gestimmt. Dafür erntete sie von Maelzer Kritik: „Sie sind nicht glaubwürdig. In der Region den Mund spitzen, aber wenn Sie im Landtag pfeifen müssten, dann bleiben sie stumm.“
Die CDU hatte für Ostwestfalen-Lippe eine eigenständige medizinische Fakultät gefordert. Dies ist aus Sicht der SPD purer Wahlkampf: „Sie hatten die Chance, aber sie haben in Ihrer Regierungszeit keinerlei Vorsorge im Haushalt getroffen, um ihre Forderungen zu hinterlegen“, warf Maelzer, Mitglied im Wissenschaftsausschuss, der Opposition vor: „Keinen Titel, keine Mittel, nicht einmal eine Verpflichtungsermächtigungen war Ihnen die Region Ostwestfalen-Lippe wert.“
800.000 Euro für Ärzteausbildung
SPD-Fraktionschef Römer sieht Region gestärkt
Bad Salzuflen (rad). Damit die Praxisausbildung von Ärzten in der Region nächstes Jahr starten kann, sollen möglichst schnell die nötigen Lehrräume an OWL-Kliniken geschaffen werden. 1,8 Millionen Euro stünden für Sachkosten zur Verfügung, 800.000 Euro seien im Haushalt 2013 e ingeplant, sagte Norbert Römer, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, am Rande einer Klausurtagung der Abgeordneten in Bad Salzuflen.
Nachdem die Landesregierung eine medizinische Fakultät an der Uni Bielefeld abgelehnt hatte, soll mit den Investitionen nun eine Kooperation mit der Uni Bochum angeschoben werden. Diese sieht nach Angaben von Vize-Fraktionschefin Inge Howe (Minden) vor, dass die Jungmediziner den praktischen Teil der Ausbildung vom siebten Semester an in OWL absolvieren. 60 Plätze sollen an die Uni Bielefeld angedockt werden. Die SPD geht von jährlichen Kosten von 5,7 Millionen Euro aus. Römer sieht damit die Medizinregion OWL gestärkt.
„Inklusion nicht zum Nulltarif“
Inge Howe (SPD) setzt auf breite Beteiligung
Kreis Minden-Lübbecke (hja) „Inklusion fängt im Kopf an.“ Für die Landtagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Inge Howe, steht fest, dass dieses allen Beteiligten deutlich werden muss.
Denn erst wenn jeder Mensch in seiner Individualität von der Gesellschaft akzeptiert wird und die Möglichkeit hat, in vollem Umfang an ihr teilzuhaben, dann ist das Ziel Inklusion erreicht. Der Aktionsplan „Eine Gesellschaft für alle – NRW inklusiv“, den das Landeskabinett Mitte des Jahres verabschiedete, sei ein Beitrag dazu, so Inge Howe. Ressortübergreifend soll mit mehr als 100 Maßnahmen die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in allen Lebensbereichen vorangetrieben werden. Dass Inklusion eine Mammutaufgabe ist, sei in der Zwischenzeit deutlich geworden. „Denn letztlich geht es auch um den Umbau des gesamten öffentlichen Bereiches“, so die SPD-Politikerin. Und das, da ist sie sich sicher, „geht nicht zum Nulltarif“.
IG Bau ehrt Mitglieder für langjährige Mitgliedschaft
Für jahrzehntelange Treue in der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IGBCE) wurden im Parkhotel Kollegen geehrt. Grußworte und Glückwünsche wurden durch die Landtagsabgeordnete Inge Howe für die SPD und für den DGB durch den Organisationssekretär Winfried Lange überbracht.
Die Festrede hielt der Bezirksleiter der IGBCE Münster-Bielefeld, Ulrich Hampel. In seiner Rede berichtete er, was vor 25 Jahren beziehungsweise 40 Jahren auf der Tagesordnung stand. Für 25-jährige Mitgliedschaft wurden geehrt: Bärbel Kardinal, Hans- Dieter Becker, Gerd Stellhorn und Wolfgang Verweyen. Seit 40 Jahren Mitglied sind Friederich Bath, Willi Kiessling, Siegfried Schnurpfeil und Rainer Strauch.
Inge Howe zum "Kanal-TÜV" im Radio Westfalica-Interview
Das Thema "Kanal-TÜV", die Überprüfung der Abwasserkanäle durch die Hausbesitzer, ist wieder im Fokus der Diskussion im Mühlenkreis. Von Seiten der Opposition wird vorgeworfen, dass nun alle Hausbesitzer ihre Kanäle überprüfen müssen. Der FDP-Abgeordnete Kai Abruszat wirft der Landesregierung "Machtarroganz" vor, dies weist Inge Howe zurück und äußert sich dazu im Radio Westfalica-Interview.
Zukunft für kleine Schulen
SPD-Abgeordnete sehen Hoffnungsschimmer
Minden (mt/ski). Der demografische Wandel wirkt sich auf die Schullandschaft aus: Von 2001 bis 2010 ist die Zahl der Grundschüler um 17,6 Prozent zurückgegangen, die Zahl der Grundschulen aber nur um 9,3 Prozent.
Im Rahmen des Schulkonsenses von SPD, CDU und Grünen sollen kleine Grundschulen trotzdem erhalten bleiben. So jedenfalls steht es im "Konzept zur Sicherung eines qualitativ hochwertigen und wohnortnahen Grundschulangebots in NRW". Darauf einigten sich jetzt die genannten Parteien.
"Die Mindestgröße für Grundschulen wird auf 92 Kinder gesenkt" teilten die sozialdemokratischen Landtagsabgeordneten Ernst-Wilhelm Rahe und Inge Howe mit. "In Ausnahmefällen können Grundschulen auch mit 46 Kindern in zwei jahrgangsübergreifenden Klassen fortgeführt werden", heißt es. Den Bürgermeistern bleibe so mehr Spielraum.
Landstraße 803 zwischen Hille und Eickhorst ist wieder frei befahrbar
Landesstraßenbetrieb entfernt Warnbaken
Hille (mt/dh). Die Landstraße 803 zwischen Hille und Eickhorst ist wieder frei befahrbar. Der Landesbetrieb Straßen NRW hat die Warnbaken abgebaut, mit denen eine Straßenseite abschnittsweise gesperrt war.
Wie das Bürgerbüro der SPD-Landtagsabgeordneten Inge Howe und Ernst-Wilhelm Rahe nach Rücksprache mit Straßen NRW mitteilt, solle der Druck auf das Moor erhöht werden, um wieder eine stabile Entwässerung zu erhalten. Deshalb werde die östliche Fahrbahn wieder durchgehend in Betrieb genommen werden.
Wie berichtet, war es auf der Landesstraße 803 zu erheblichen Schäden auf der östlichen Fahrbahnseite gekommen. Die Sanierung dieses Abschnitts ist erfolgt. Trotzdem blieb die Straße zur Vorsicht in Teilbereichen gesperrt.
Die Straße wird nun einem Belastungstest ausgesetzt. Mindestens einmal wöchentlich wird der Abschnitt von Straßen NRW kontrolliert, teilt das Bürgerbüro mit. Bei erneuten Fahrbahnabbrüchen müsse mit weiteren Sperrungen gerechnet werden.
(Artikel MT 18.8.2012)
Petenten reagieren panisch auf Umbruch
Auflösung des Landtages und Neuwahlen führen zu 1000 Petitionen in der Warteschleife/SPD bewertet erste Tage
Minden/Lübbecke (mt). Die überraschende Auflösung des Landtages und die damit verbundenen Neuwahlen im Mai haben bei heimischen Bürgerinnen und Bürgern, die Petitionen laufen haben, zu panischen Reaktionen geführt.
"Viele Petenten waren ratlos", erklärte gestern die wiedergewählte SPD-Landtagsabgeordnete des Wahlkreises 89 und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Inge Howe, vor Journalisten. Gemeinsam mit dem im Wahlkreis 88 direkt gewählten SPD-Mann Ernst-Wilhelm Rahe berichtete die Landespolitikerin aus Minden, die auch stellvertretende Vorsitzende des Petitionsausschusses ist, über die ersten 54 Tage der neuen Legislaturperiode.
Es gebe bislang keine Regelung, wie bei einer Auflösung des Landtages unter anderem bei Petitionen verfahren werde, betonte Rahe. "Ich durfte mit den Bürgern, die Petitionen eingereicht hatten und auf dringende und wichtige Entscheidungen warteten, keine Gespräche mehr führen, über die Eingaben durfte nicht entschieden werden", schilderte Inge Howe die Situation. Grund für den Landtag, hier für den Fall der Fälle möglichst bald nachzubessern.
SPD-Abgeordnete wollen Einfluss üben
Howe und Rahe nehmen politische Arbeit auf
Kreis Minden-Lübbecke (fn). Die Ausschüsse im NRW-Landtag haben sich konstituiert, und damit geht die politische Arbeit nach der Wahl im Mai jetzt richtig los. Gleich in fünf Fachausschüssen sind die heimischen SPD-Abgeordneten vertreten.
Ulrich Pock, Geschäftsführer des SPD-Unterbezirks, ist sehr zufrieden mit dem Ergebnis der Landtagswahl im Mühlenkreis: »Beide direkt gewählten Vertreter aus unserem Kreis sind Sozialdemokraten.« Die Mindenerin Inge Howe, die ihre vierte Amtsperiode beginnt, wird jetzt in Düsseldorf unterstützt vom Hüllhorster Ernst-Wilhelm Rahe.
»Wir sind gut aufgestellt«, sagt Inge Howe. Damit meint sie nicht allein, dass mit elf von 99 SPD-Abgeordneten die »Teutonenriege« bei den Sozialdemokraten im Landtag so groß wie nie ist. Auch die Verteilung auf 17 (von insgesamt 18) Ausschüsse hält Inge Howe für eine gute Ausgangsposition, um der Region Einfluss in der Landespolitik zu verschaffen. »Als kleinste Region in NRW sind wir diesmal ganz stark« sagt die Mindenerin, die Sprecherin der OWL-Abgeordneten ist. Drei Ausschussvorsitzende kommen zudem aus dieser Gruppe.
