Nachrichten zum Thema MdB und MdL
Abgeordnete gegen Milliardengrab zu Lasten der Region
In dieser Woche hat Bundesverkehrsminister Scheuer den dritten Gutachterentwurf zum Deutschlandtakt vorgestellt. Dort taucht nun eine Neubaustrecke „NBS Bielefeld – Seelze für 300 km/h“ auf. Diese Festlegung widerspricht dem gültigen Schienenwegeausbaugesetz von 2016. Außerdem würde die jetzt vorgeschlagene Neubaustrecke um ein Vielfaches teurer als der Ausbau der Bestandsstrecke zwischen Bielefeld und Hannover.
Der ehemalige Parlamentarische Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Dipl.-Ing. Lothar Ibrügger, bestätigt die Befürchtungen der Abgeordneten. Er schätzt die Kosten für die ca. 90 km Neubaustrecke unter Einschluss von mind. 30 km Tunnelstrecken auf sechs bis acht Milliarden Euro. Zu den möglichen Neubautrassen weist Ibrügger vor allem auf die sehr aufwändigen Kosten für die zwingend erforderlichen Über-/Unterführungen des Mittellandkanals in Seelze, der Weser in Porta Westfalica, der Werreaue in Bad Salzuflen und der Bundesautobahn A2 hin.
Für ein Jahr in den USA leben: Mit einem Stipendium des Deutschen Bundestages möglich
Auch für das nächste Jahr vergibt der Deutsche Bundestag wieder Stipendien für ein Austauschjahr in den USA. Darauf weist der heimische Bundestagsabgeordnete Achim Post (SPD) hin. Schüler*innen sowie junge Berufstätige und Auszubildende können sich nun auf das Parlamentarische Patenschafts-Programm des Deutschen Bundestages bewerben. Das Auslandsjahr beginnt im Sommer 2021.
In den USA führen die Jugendlichen ein amerikanisches Leben und wohnen in Gastfamilien. Schüler*innen besuchen eine High School. Junge Berufstätige und Auszubildende absolvieren im Anschluss an einen sechsmonatigen Collegebesuch ein Praktikum in einem amerikanischen Betrieb. „Für junge Leute bietet ein Jahr in den USA die große Chance, die amerikanische Lebensweise kennenzulernen und Freunde fürs Leben zu finden. Dieser Austausch ist für alle Beteiligten ein unvergessliches Erlebnis. Durch die persönlichen Kontakte wird das Verständnis für andere Länder, Mentalitäten und Kulturen gefördert.“, so Achim Post.
Bewerben können sich Schülerinnen und Schüler, die zum Zeitpunkt der Ausreise (31. Juli 2021) mindestens 15 und höchstens17 Jahre alt sind. Junge Berufstätige müssen bis Ende Juli 2021 ihre Berufsausbildung abgeschlossen haben und dürfen zu diesem Zeitpunkt höchstens 24 Jahre alt sein.
Die Bewerbungen müssen bis zum 11. September 2020 bei der Austauschorganisation eingegangen sein. Interessierte finden die Bewerbungsunterlagen auf der Seite www.bundestag.de/ppp. Hier kann man sich auch online bewerben.
Die Bewerbungsunterlagen können auch im Büro von Achim Post, Deutscher Bundestag, Platz der Republik 1, 11011 Berlin, Tel. 030/227-74 813, Fax: 030/227-76 813, E-Mail: achim.post@bundestag.de, angefordert werden.
SPD Landtagsabgeordnete fordern Stellungnahme der Landesregierung zur Weserversalzung
Der neue Antrag des Düngemittelherstellers K+S zur Einleitung von Salzabwasser in Werra und Weser beschäftigt jetzt auch die Landesregierung in Düsseldorf.
In einer kleinen Anfrage haben die SPD Landtagsabgeordneten mit Wahlkreisen entlang der Weser Fragen gestellt und wollen von der Landesregierung wissen: Welche Position vertritt die Landesregierung zur Entsorgung von Salzabwasser in Werra und Weser?
Die Firma K+S möchte im Jahr 2021 bis zu 6,7 Millionen Kubikmeter Salzwasser und in den Jahren 2022 – 2027 jedes Jahr noch 6,0 Millionen über die Werra in die Weser leiten. Nach Ansicht der heimischen Abgeordneten Christina Weng und Ernst-Wilhelm Rahe überschreiten diese Mengen die Zielvorgaben für einen guten ökologischen Zustand von Werra und Weser deutlich.
Die Konferenz aller Umweltminister von Bund und den beteiligten Bundesländern (Weserministerkonferenz) hatte bereits 2019 deutlich niedrigere Zielwerte fortzuschreiben. „Jetzt müssen die Weserminister auf Ihrer nächsten Konferenz im Herbst 2020 eine klare Linie gegen die weiterhin beabsichtigte Weserversalzung beschließen. Dazu wollen wir wissen, wie sich die NRW Landesregierung dazu verhalten will“ sind sich die Abgeordneten Jürgen Berghahn (Höxter/Lippe), Christian Dahm und Angela Lück (beide Herford) mit Christina Weng und Ernst-Wilhelm Rahe einig.
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Weser-Ministerkonferenz im August: Welche Position vertritt die Landesregierung zur Entsorgung von Salzabwasser in Werra und Weser?
Ernst-Wilhelm Rahe u. Christina Weng: 4,7 Millionen Euro mehr für die Schulen im Mühlenkreis für die Digitale Bildung
Durch den zweiten Nachtragshaushalt des Bundes wird den Ländern insgesamt eine Milliarde Euro mehr für den Digitalpakt Schule bereitgestellt. NRW erhält davon insgesamt rund 210 Mio. Euro zusätzlich.
Die Hälfte der Mittel sind für die digitale Sofortausstattung der Schulen vorgesehen. Das ist bereits Mitte Mai so verabredet worden. Das Land wird diese Mittel um 55 Millionen Euro aufstocken. Damit stehen insgesamt 160 Millionen Euro für die digitale Ausstattung zur Verfügung. Den Antrag der SPD-Fraktion im Landtag NRW, die Mittel zu verdoppeln, hatten CDU und FDP in der vergangenen Woche abgelehnt.
In seiner heutigen Unterrichtung hat Ministerpräsident Laschet erklärt, dass das Geld jetzt schnell ausgegeben werden soll. Damit düpiert er seine Schulministerin Yvonne Gebauer, die noch in der vergangenen Woche keine Idee hatte, wie die Mittel verteilt werden sollen.
Die SPD-Fraktion im Landtag NRW fordert, die Sommerferien dafür zu nutzen, an den Schulen für die nötige Ausstattung zu sorgen. Um kurzfristig handlungsfähig zu sein, sollte die Landesregierung dazu als Blaupause auf die bisherigen Landesrichtlinien zum DigitalPakt zurückgreifen.
Damit würden den Kommunen im Mühlenkreis ca. 3,8 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung stehen, davon rund 2,4 Millionen Euro für die Beschaffung von digitalen Endgeräten. Auch die privaten Schulträger erhalten zusätzlich noch fast 900.000 Euro, so dass insgesamt für die Schüler im Mühlenkreis fast 4,7 Millionen Euro für die Digitalisierung ihres Unterrichtes ausgegeben werden kann.
Corona-Sonderprojekt Ehrenamt: Jetzt bewerben!
Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft hat das Corona-Sonderförderprogramm „Ehrenamt stärken. Versorgung sichern.“ gestartet. Hierauf weist der heimische Bundestagsabgeordnete Achim Post (SPD) hin.
Gefördert werden ehrenamtliche Initiativen, die in der nachbarschaftlichen Lebensmittelversorgung engagiert sind. Akteure, deren Maßnahmen überwiegend in kreisangehörigen Städten und Gemeinden von maximal 50.000 Einwohnern wirken, können eine Förderung von bis zu 8.000 Euro beantragen. Zielgruppen sind u.a. ehrenamtliche Initiativen wie Ortsgruppen der Tafeln, die für Angehörige besonders schutzbedürftiger Gruppen wie ältere, vorerkrankte oder ärmere Menschen Lebensmittel bereitstellen.
Auch wenn zwischenzeitlich viele Kontaktbeschränkungen in Folge der Corona-Pandemie wieder aufgehoben wurden, müssen sich derartige Initiativen immer noch an eine Vielzahl von weiterhin bestehenden Auflagen und neuen Rahmenbedingungen anpassen. Das kann zu erheblichen Einschränkungen sowie zusätzlichen Aufwendungen und Kosten führen.
Achim Post: „Das Programm kann gerade in der aktuellen Corona-Situation ehrenamtlichen Organisationen in ländlichen Räumen helfen. Ich möchte deshalb alle ehrenamtlichen Initiativen und Gruppen im Mühlenkreis ermutigen, sich schnell für das Programm ,Ehrenamt stärken. Versorgung sichern.‘ zu bewerben.“
Antragsteller können auch finanzielle Zuschüsse für Pandemie-bedingte Transportleistungen erhalten. Mit den Fördermitteln sollen zudem notwendige Verbesserungen der digitalen Ausstattungen ermöglicht werden.
Bewerbungen können ab sofort unter bmel.de/ehrenamt-versorgung abgegeben werden. Dort sind auch alle Details zu den Förderrahmenbedingungen zu finden. Dabei gilt es schnell zu sein! Die Vergabe der Fördermittel in den Landkreisen erfolgt nach dem zeitlichen Eingang der Bewerbung.
MdB Stefan Schwartze unterstützt interkulturellen Austausch
Sie freuen sich auf Bockwurst mit Kartoffelsalat, deutsche Städte und Bundesliga: Auch in diesem Jahr findet wieder das Parlamentarische-Patenschafts-Programm, kurz PPP, zwischen dem US-amerikanischen Kongress und dem deutschen Bundestag statt, 2019/2020 bereits im 36. Durchlauf. Seit 1983 ermöglicht es deutschen und US-amerikanischen Jugendlichen, mit einem Vollstipendium ein Schuljahr im jeweils anderen Land zu verbringen und Junior-Botschafter*innen ihres Landes zu sein. Dabei ist allen gemeinsam, dass sie eine Patin oder einen Paten aus dem Bundestag zur Seite gestellt bekommen.
Stefan Schwartze, SPD-Bundestagsabgeordneter für den Kreis Herford und die Stadt Bad Oeynhausen, betreut wie auch in den letzten Jahren zwei Austauschschüler, die im August aus den USA angereist sind. Er freut sich sehr, die Stipendiaten kennenzulernen und mit ihnen in seinem Herforder Büro ins Gespräch zu kommen. Seit knapp einem halben Jahr sind die Beiden nun in Deutschland und können bereits von vielen tollen Erfahrungen berichten.
Johanniter Ordenshäuser bereiten weitere Sanierungspläne vor
Die Hände in den Schoß legen, das kommt für Frank Böker als Geschäftsführer der Johanniter-Ordenshäuser nicht in Frage. „Die Umsetzung des laufenden Sanierungsplans war sehr aufwendig, doch im Frühjahr sind wir fertig“, freut sich Böker. Seit 2011 wurden dann rund 20 Millionen Euro in die Modernisierung der Klinikgebäude nördlich der Johanniterstraße gesteckt.
„Nun sammeln wir erste Ideen zur Vorbereitung unseres Masterplans südlich der Johanniterstraße“, informierte er seine beiden Gäste Bürgermeister Achim Wilmsmeier und den Landtagsabgeordneten Christian Dahm (beide SPD). Als Beispiel nannte er die Mehrzweckhalle, die künftig nicht mehr gebraucht wird. „Seitens der Stadt haben wir immer wertvolle Unterstützung für unsere Planungen erhalten“, bedankte sich Böker.
Böker ist nicht nur Geschäftsführer der Häuser in Bad Oeynhausen, sondern auch Vorstand der Johanniter GmbH mit Sitz in Berlin. Damit ist er verantwortlich für 16.000 Mitarbeiter mit einem Jahresumsatz von 900 Millionen Euro. „Allein hier in Bad Oeynhausen haben wir über 500 Mitarbeiter aus insgesamt 17 verschiedenen Nationen, die einen reibungslosen Klinikbetrieb garantieren.“
Auch die Johanniter verfolgen übrigens die Diskussion über die möglichen Neubaupläne des Krankenhauses in Bad Oeynhausen, erfuhren Wilmsmeier und Dahm. „Wir haben ein großes Interesse an einer intakten und breit aufgestellten wohnortnahen medizinischen Versorgung hier in unserer Stadt“, unterstreicht der Geschäftsführer.
Stefan Schwarze als AG-Sprecher wiedergewählt
Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Stefan Schwartze wurde als Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion für Petitionen wiedergewählt. In einen FB-Post bedankte sich Schwartze für seine Wiederwahl und machte deutlich:
“Ich empfinde es als die ureigene Aufgabe der Politik, die Sorgen der Menschen zu erkennen und ihnen zu helfen. Das kann man im Petitionsausschuss in besonderer Art und Weise. Die Mütter und Väter des Grundgesetzes haben das Petitionsrecht deshalb nicht nur fest im Grundgesetz verankert, sondern sie haben auch dafür gesorgt, dass der Petitionsausschuss als Verfassungsausschuss einen hervorgehobenen Rang im Bundestag genießt. Diesem hohen Anspruch fühle ich mich verpflichtet.”
Bundestagsabgeordnete Post und Kapschack zu Gast beim DGB-Kreisvorstand
Während seiner Wahlkreistour durch Minden war der heimische Bundestagsabgeordnete Achim Post (SPD) zu Gast beim DGB-Kreisverband Minden-Lübbecke. Er wurde begleitet von Ralf Kapschack, Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion für das Themengebiet Rente. Die DGB-Kreisvorsitzende Carolin Welle begrüßte die Abgeordneten im Mindener Gewerkschaftshaus.
Themen des Gesprächs zwischen dem DGB und den Abgeordneten waren die Umsetzung des Sozialen Arbeitsmarkts sowie die von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil geplante Grundrente. „Ganz wichtig ist, dass alle Facetten des Arbeitslebens, also auch geringfügige Beschäftigung und Arbeitslosigkeit bei der Grundrentendiskussion berücksichtigt werden“, so Carolin Welle.
Achim Post und auch Ralf Kapschack unterstützen diese Forderung. Ziel des Gesprächs war für die Abgeordneten, Anregungen und Ideen mitzunehmen, damit diese in den Gesetzentwurf des Bundesarbeitsministers einfließen können. Lutz Schäffer, IG Metall Minden, betonte: „Klar muss sein, dass die Grundrente immer nur die Ausnahme sein kann. Und natürlich berechnet sich die zu erwartende normale Rente nach dem erzielten Verdienst im Lauf des Arbeitslebens. Und da stehen Tarifbeschäftigte eindeutig besser da.“
Kapschack und Post ziehen ein positives Fazit aus dem Gespräch mit dem DGB Minden-Lübbecke: „Wir hatten einen sehr guten Austausch zum Thema Grundrente. Im nächsten Schritt muss die Union endlich ihre Blockade gegen den Gesetzentwurf von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil aufgeben.“
Bild: Austausch mit dem DGB Minden-Lübbecke zur Grundrente (v. links): 1. Reihe: Christina Weng, Manfred Koller, Karl-Heinz Detert, Carolin Welle, Clea Stille; 2. Reihe: Elke Schöbe, Achim Post, Lutz Schäffer und Ralf Kapschack.
Ehrenamt bewegt was
Angela Lück, Christian Dahm, Stefan Schwartze und Jürgen Müller starten am Montag zur diesjährigen Sommertour
Das Motto der diesjährigen Sommertour „Ehrenamt bewegt was“ deutet bereits an, dass sich die Abgeordneten und der Landrat auch in diesem Jahr ein vielschichtiges Programm vorgenommen haben. Wie es sich bereits in den vergangenen Jahren bewährt hat, werden der Bundestagsabgeordnete Stefan Schwartze, seine Landtagskollegen Angela Lück und Christian Dahm sowie Landrat Jürgen Müller (alle SPD) bei ihrer Sommertour eine Woche lang gemeinsam durch den Kreis Herford und die Stadt Bad Oeynhausen fahren, um vor Ort Vereine und Einrichtungen zu besuchen und sich über Projekte zu informieren.
Die Abgeordneten und der Landrat möchten damit ihre besondere Wertschätzung für das umfangreiche ehrenamtliche Engagement im Kreis Herford und Bad Oeynhausen zum Ausdruck bringen. „Unsere Gesellschaft wäre ohne den uneigennützigen Einsatz vieler Menschen sehr viel ärmer. In einigen Bereichen würde sie gar nicht funktionieren, wenn nicht Bürgerinnen und Bürger in ihrer Freizeit kräftig zupacken würden, egal ob es sich um den sozialen Bereich, Sport oder Kultur handelt. Das kann man gar nicht oft genug sagen und würdigen“, so die Vier vor dem Start ihrer Tour.
Achim Post begrüßt Ankündigung von Rolf Mützenich
Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzenden der NRW-Landesgruppe Achim Post zur Ankündigung von Rolf Mützenich, für den SPD-Fraktionsvorsitz zu kandidieren:
“Ich freue mich, dass Rolf Mützenich heute seine Kandidatur für den SPD-Fraktionsvorsitz angekündigt hat und damit in einer für unsere Partei und unser Land wichtigen Phase bereit ist Verantwortung zu übernehmen. Ich kenne und schätze Rolf Mützenich seit vielen Jahren, er hat meine volle Unterstützung. Und ich bin mir sicher, dass das in der Landesgruppe NRW und der gesamten SPD-Bundestagsfraktion genauso ist. Mit seiner Erfahrung und seiner großen Glaubwürdigkeit ist er für die Fraktion der richtige Vorsitzende zur richtigen Zeit. Seine Kandidatur ist auch ein Signal dafür, dass die Neuaufstellung der SPD Schritt für Schritt vorankommt.”
Endspurt bei Gastfamiliensuche für US-amerikanische Jugendliche
Achim Post unterstützt interkulturellen Austausch
Die Vorfreude steigt: 50 Schülerinnen und Schüler aus den USA kommen im August mit der gemeinnützigen Organisation Experiment e.V. nach Deutschland, um hier an einem Schüleraustausch teilzunehmen. Sie sind Stipendiatinnen und Stipendiaten des Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP), einem gemeinsamen Austauschprogramm des Deutschen Bundestages und des US-Kongresses. Der heimische Bundestagsabgeordnete Achim Post (SPD) unterstützt den Austausch seit vielen Jahren und weist darauf hin, dass die Austauschorganisation Experiment e. V. noch nach Gastfamilien sucht.
Die amerikanischen Jugendlichen freuen sich auf diesen neuen Lebensabschnitt – in dem sie eine andere Kultur kennenlernen, ihre Deutschkenntnisse verbessern und unvergessliche Erfahrungen sammeln werden. Vorausgesetzt bis zum Tag ihrer Anreise wird für alle 50 Schülerinnen und Schüler eine Gastfamilie gefunden. Aktuell werden noch sieben Gastfamilien gesucht, die ab dem 7. September jemanden bei sich aufnehmen.
Achim Post erklärt dazu. „Ich würde mich sehr freuen, wenn sich Familien aus dem Mühlenkreis melden würden. Für die Gastfamilien ist die Aufnahme genauso spannend und bereichernd wie für die Schülerinnen und Schüler selbst – man lernt viel über die amerikanische Kultur, aber auch eigene Gewohnheiten und Traditionen werden meist aus einem neuen Blickwinkel betrachtet.“
Als Gastfamilien kommen alle in Betracht, die sich vorstellen können, eine Austauschschülerin oder einen Austauschschüler bei sich zu Hause aufzunehmen und sie am Alltagsleben teilnehmen zu lassen.
Interessierte können sich an die Geschäftsstelle von Experiment e.V. in Bonn wenden. Ansprechpartner ist Matthias Lichan (Tel.: 0228 95722-21, E-Mail: lichan@experiment-ev.de). Weitere Informationen zum PPP gibt es unter www.bundestag.de/ppp.
Weserspucker-Sommerinterview mit Achim Post
Der Weserspucker hat den heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten Achim Post im Rahmen des Sommer-Interviews zur aktuellen Lage in der SPD, sowie nach den Entwicklungen in Berlin und Brüssel nach der Europawahl befragt.
Völkerverständigung auf direktem Weg: Ein Jahr in den USA leben und arbeiten
Völkerverständigung auf direktem Weg: Ein Jahr in den USA leben und arbeiten
Lena Machowsky aus Hille fliegt Anfang August für ein Jahr in die USA. Die 20-jährige Chemielaborantin wird als Stipendiatin des Parlamentarischen Patenschaftsprogramms (PPP) des Deutschen Bundestages in einer amerikanischen Gastfamilie leben, ein amerikanisches College besuchen und in einem amerikanischen Betrieb arbeiten. Kurz vor ihrem Abflug traf Lena ihren Paten und Ansprechpartner für den Austausch, den heimischen Bundestagsabgeordneten Achim Post (SPD).
Insgesamt 75 junge deutsche Berufstätige reisen diesen Sommer mit einem Stipendium des Deutschen Bundestags in die USA. Nach einem Einführungsseminar in New York geht es weiter zu den Gastfamilien. Die erste Hälfte des Austauschs studieren die Stipendiaten an einem College. Ab Januar 2020 werden sie für ein halbes Jahr ein berufsbezogenes Praktikum in einem amerikanischen Unternehmen absolvieren.
„IGBCE und Vereinsring Eidinghausen zu Gast in Berlin“
Besuch des Bundestages, Bundesarbeitsministerium, Gedenkstätte Deutscher Wiederstand – ein reich gefülltes politisches Programm, das sich lohnen sollte. Mitglieder der Gewerkschaft IGBCE aus dem Herforder Kreisgebiet und Mitglieder des Vereinsrings Eidinghausen besuchten auf Einladung des SPD-Bundestagsabgeordneten Stefan Schwartze die Bundeshauptstadt. Ein umfangreiches Programm galt es zu erleben und dabei Neues zu entdecken. Viele Gruppenmitglieder waren nicht zum ersten Mal in Berlin, doch eine Fahrt unter rein politischen und historischen Gesichtspunkten brachte auch den erfahrenen Berlinbesuchern noch manch neue Erkenntnis.
