Nachrichten zum Thema Stadtverband
Die SPD Bad Oeynhausen im Wahlkampfeinsatz und gegen die Weserversalzung
An diesem Wochenende waren wir wieder mit unserem Bürgermeister(-Kandidaten) Achim Wilmsmeier im Wahlkampfeinsatz. Neben netten Gesprächen wurden weitere Einsprüche gegen die Versalzung der Weser/Werra gesammelt und auf die Kundgebung/Menschenkette am 7. August hingewiesen. Als kleines Präsent gab es wieder Küchenkräuter.
Am WEZ in Werste waren neben Bürgermeister Achim Wilmsmeier und seiner Stellv. Giesela Kaase die Ratskandidaten Henrike Diestelhorst, Olaf Winkelmann, Reinhard Scheer und der Kreistagskandidat Lars Kaase am Infostand.
Am WEZ an der Weserstraße unterstütze der SPD-Landratskandidat Ingo Ellerkamp die Aktion. Am Infostand waren die Ratskandidaten Ralf Jaworek, Ali Ibrahim, Melanie Blanke, Peter Bernard und Kristian Piechulek.
SPD Bad Oeynhausen startet in den Kommunalwahlkampf
Am vergangenen Samstag sind die SPD Bad Oeynhausen und Bürgermeister(-kandidat) Achim Wilmsmeier in den Kommunalwahlkampf gestartet.
Im Oeynhausener Stadtgebiet gab es Infostände mit den lokalen Ratskandidat*innen und auch Achim Wilsmeier war während der jeweiligen Standzeiten vor Ort.
Neben vielen interessanten Gesprächen gab es einen kleinen Kräutergruß für die Küche.
SPD Bad Oeynhausen geht mit Achim Wilmsmeier ins Rennen ums Rathaus
Am vergangenen Samstag sind die 41 Delegierten aus den 6 Ortsvereinen der SPD Bad Oeynhausen in der Aula im Schulzentrum Süd zur ihrer Stadtwahlkreiskonferenz zusammengekommen.
Auf der Tagesordnung standen u.a. die Wahl des SPD-Bürgermeisterkandidaten und die Wahl der einzelnen Bewerber*innen für die Wahlkreise im Oeynhausener Stadtgebiet.
In seiner Bewerbungsrede zog Amtsinhaber Achim Wilmsmeier eine Bilanz über die vergangenen Jahre seiner Amtszeit und die des 4er-Bündnisses (ehem. 5er-Bündnisses) gezogen. Beim anschließenden Wahlgang wurde Wilmsmeier mit 36 Ja-Stimmen (bei 1 Nein-Stimme und 4 Enthaltungen) zum Bürgermeisterkandidaten der SPD gewählt.
Versalzung der Weser und Werra stoppen!
Alle Jahre wieder: Das Unternehmen K+S in Hessen hat beim Regierungspräsidium Kassel die Erlaubnis zur Einleitung von Salzabwasser in die Werra, und damit auch in die Weser für den Zeitraum 01.01.2021 bis 31.12.2027 beantragt. Insgesamt könnten so über 6 Mio. Kubikmeter Salzabwasser pro Jahr in unseren Fluss gelangen.
Um die Wasserqualität der Weser sowie die Trinkwasserqualität nicht zu gefährden, wird der Rat der Stadt Bad Oeynhausen am 24.06. in seiner Sitzung eine kritische Stellungnahme gegenüber dem Regierungspräsidium Kassel abgeben.cParallel dazu kann auch jeder Privatbürger Einspruch gegen die Salzeinleitung einreichen.
Das Formblatt hierzu kann hier heruntergeladen werden
Einsprüche können in einer ersten Frist bis zum 17.07.2020 eingereicht werden:
- entweder bei der Stadt Bad Oeynhausen oder bei
- Olaf Winkelmann, SPD-Fraktionsvorsitzender, Fürstenwinkel 4, 32549 Bad Oeynhausen, olaf.winkelmann@spd.de oder
- bei den lokalen SPD-Ratsvertreter*innen
o Oder bei ihrem örtlichen SPD-Vertreter
Stadtradeln in Bad Oeynhausen: Die SPD ist dabei!
Auch im Jahr 2020 nimmt Bad Oeynhausen wieder am Wettbewerb “STADTRADELN” teil.
In Teams fahren Menschen, die in Bad Oeynhausen arbeiten, wohnen oder in einem Verein sind, in einem bestimmten Zeitraum so viele Kilometer mit dem Fahrrad, wie möglich!
Jeder der in Bad Oeynhausen wohnt, arbeitet, in einem Verein ist oder ähnliches darf mitmachen.
Ob diese Strecken in der Freizeit, auf dem Weg zur Arbeit, beim Einkaufen oder gar im Urlaub zurückgelegt werden, ist dabei egal. Es zählen alle Kilometer!
Der Aktions-Zeitraum für Bad Oeynhausen ist vom 30. Mai 2020 bis zum 19. Juni 2020. Alle in dieser Zeit gefahrenen Kilometer werden in den Kalender auf der Seite eingetragen. Eine Übersicht für Bad Oeynhausen kann man hier einsehen.
Das Team der SPD & Jusos ist bereits voreingestellt. Ihr könnt euch über diesen Link anmelden.
Also, einloggen, anmelden und mit der SPD & den Jusos CO2 vermeiden und für ein besseres Klima radeln. (Auch über APP möglich)
Absage der SPD-Stadtwahlkreiskonferenz am 28.03.2020
SPD-Stadtwahlkreiskonferenz Bad Oeynhausen zur Aufstellung des Bürgermeisterkandidaten, der Ratskandidaten und der Reserveliste am 28.03.2020:
Aufgrund des Erlasses der Landesregierung 17.03.2020 wurde zwischen den Parteien auf Landesebene vereinbart, bis zum 19.04. 2020 (Ende der Osterferien) keine Aufstellungskonferenzen zur Kommunalwahl mehr durchzuführen. Das gilt auch für uns.
Daher wird die SPD-Stadtwahlkreiskonferenz am 28.03.2020 um 09.30 Uhr bei Reinkensmeier abgesagt.
Wir bitten um Beachtung!
Der Internationale Frauentag ist wichtiger denn je
Um auf den heutigen Weltfrauentag (08.03.) hinzuweisen hat der SPD Stadtverband eine stadtweite Aktion mit Infoständen in allen Ortsteilen (Fotos aus Werste, Dehme, Eidinghausen, Rehme, Wulferdingsen und aus der Innenstadt von Bad Oeynhausen) durchgeführt. An den Ständen überrechten die örtlichen Ratskandidat:innen und der Bürgermeister Achim Wilmsmeier einen Blumengruß für die Frauen als Dank für ihre wichtige Arbeit für unsere Gesellschaft.
Der Weltfrauentag ist heute wichtiger denn je. Immer noch werden Frauen für die gleiche bzw. vergleichbare Arbeit schlechter bezahlt als die Männer. Sie verdienen statistisch 21 Prozent weniger als Männer. Auf diese Lohnlücke wird auch am 17. März hingewiesen. An diesem Datum ist der diesjährige Equal-Pay-Day, der symbolisch die Lohnlücke repräsentiert. Bis zu diesem Tag würden die Frauen rechnerisch umsonst arbeiten, während die Männer vom ersten Januar an Geld für ihre Tätigkeit erhalten.
Respekt und Anerkennung zum Weltfrauentag
SPD verteilt am Samstag, 7. März stadtweit Rosen und sagt „Danke!“
Auch 100 Jahre nach Einführung des Frauenwahlrechts ist die vollständige Gleichstellung in unserem Land noch weit entfernt. „Deshalb ist der Weltfrauentag am Sonntag so wichtig, da insbesondere im Arbeitsleben die Gleichberechtigung von Mann und Frau noch lange nicht erreicht ist“, erklärt Melanie Blanke für den SPD-Stadtverbandsvorstand.
Aus diesem Grund verteilt die SPD stadtweit Blumengrüße als Zeichen der Anerkennung und des Respekts. Unterstützung kommt vom Bürgermeister Achim Wilmsmeier und den örtlichen SPD-Ratskandidatinnen und -kandidaten ab:
- 07.30 Uhr in Oberbecksen vor der Bäckerei Brante
- 08.00 Uhr in Dehme vor der Bäckerei Seeger
- 08.00 Uhr in Wulferdingsen vor dem NP-Markt
- 09.30 Uhr in Dehme vor dem Penny Markt
- 10.00 Uhr in Rehme vor dem NP-Markt
- 10.00 Uhr am „Schweinebrunnen“ in der Innenstadt
- 10.00 Uhr in Werste am WEZ-Markt
- 10.30 Uhr in Volmerdingsen am Combi-Markt
- 11.00 Uhr in Eidinghausen am WEZ-Markt
Die SPD freut sich auf interessante Gespräche.
Für die SPD galt und gilt für alle Zeit: Klare Kante gegen rechts
Zur Gründung des AfD-Stadtverbandes Bad Oeynhausen erklärt die SPD Bad Oeynhausen:
"Wenn sich die AfD menschenverachtend oder rassistisch äußert, wird die SPD immer deutlich dagegenhalten. Manch gezielte Provokationen werden wir aber auch einfach ins Leere laufen zu lassen, um der AfD nicht zusätzlich Aufmerksamkeit zu geben.
Wir werden uns von der AfD nicht die Agenda bestimmen lassen, sondern weiter für die wirklichen Zukunftsthemen in unserer Stadt streiten, zu denen diese Partei nichts Relevantes beizutragen hat. Unsere Bürger verdienen Besseres, als eine Partei, die die Grundrente ebenso wie die Mindestvergütung für Auszubildende ablehnt und zudem den Klimawandel stetig leugnet.
Für die SPD galt und gilt für alle Zeit: Klare Kante gegen rechts! Darauf können sich die Bürgerinnen und Bürger in Bad Oeynhausen verlassen.
Das heißt: Keine Zusammenarbeit, keine Duldung, keine Absprachen mit der AfD. Wir werden diese Partei nicht salonfähig machen, sondern ihr weiterhin auf allen Ebenen energisch entgegentreten."
„Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.“
„Eigentum verpflichtet – aber wen und wozu?“ unter dieser Frage diskutierten die Besucher und die Podiumsteilnehmer am vergangenen Montag beim zweiten Bürgerempfang der SPD Bad Oeynhausen im Mehrgenerationenhaus der Johanniter.
Berichte der heimischen Presse
NW vom 19.02.2020
WB vom 19.02.2020
Einladung zum Bürgerempfang 2020 der SPD Bad Oeynhausen
Anmeldung bis zum 10.02.2020 unter Angabe der Personenzahl an olaf.winkelmann@spd.de oder per Telefon unter: 05221/991135
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„Eigentum verpflichtet – aber wen und wozu?“
Vermögen und Verantwortung im Wettstreit zwischen Eigeninteresse, Allgemeinwohl und ökologischer Notwendigkeit.
Montag, 17. Februar 2020,
18.30 Uhr (Einlass ist ab 18.00 Uhr)
Johanniter-Mehrgenerationenhaus
„Roter Saal“, Weserstr. 24, 32545 Bad Oeynhausen
Die Mütter und Väter unserer bundesdeutschen Verfassung haben 1949 mit Artikel 14 vor allem den Schutz des Privateigentums festschreiben wollen, während sie zugleich Bedingungen an diesen Schutz knüpften. Wer über Eigentum und Vermögen verfügt, der sollte nicht unverantwortlich damit umgehen, egal ob privat oder öffentlich.
Doch wir erleben: Je mehr Deregulierung dem freien Markt zugutekommt, desto mehr wird auch der zunehmende Mangel an Verantwortung erkannt. Aktuell erfassen uns in ungewohnter Weise die Folgen des menschengemachten Klimawandels. Und in vielen Städten gibt es Ortsteile, in denen Menschen sozial benachteiligt sind.
Nicht nur die Gewinnmaximierung oder die „Schwarze Null“, sondern auch das Allgemeinwohl, die Sozialpflichtigkeit und der Klimaschutz sollten zur Orientierung privater, marktwirtschaftlicher und öffentlicher Akteure gehören. Ist das so? Auch bei uns in Bad Oeynhausen? Darüber möchten wir gerne ins Gespräch kommen.
Wir freuen uns auf Ihr Kommen!
SPD und Bürgermeister ziehen erste Bilanz
Am vergangenen Samstag hat der SPD-Stadtverband zur Stadtverbandsversammlung in den Pavillion der Volksbank Bad Oeynhausen-Herford in Eidinghausen geladen. Im Fokus der Versammlung stand die Kommunalwahl im kommenden Jahr.
Achim Wilmsmeier, Bürgermeister der Stadt Bad Oeynhausen, zog eine erste Bilanz seiner Amtszeit. Und er wolle auch in den kommenden Jahren die Stadt gemeinsam mit dem Bündnis aus SPD, UW, Linke und BBO und den Bürger*innen weiter nach vorne bringen. Er bedauerte, dass die Grünen das erfolgreiche 5-Bündnis für die kommende Kommunalwahl verlassen hat.
Berichterstattung der heimischen Presse:
NW vom 25.11.2019
WB vom 25.11.2019
Die SPD Bad Oeynhausen zur Entscheidung der Grünen für einen eigenen Bürgermeisterkandidaten
Die Grünen haben nach dem guten Abschneiden bei den Europawahlen entschieden bei der Bürgermeisterwahl im kommenden Jahr mit einem eigenen Kandidaten ins Rennen um das Rathaus zu gehen.
Das WB und die NW haben die heimische Politik befragt, so auch den SPD-Stadtverbandsvorsitzenden Ralf Jaworek und dem Vorsitzenden der SPD-Stadtratsfraktion Olaf Winkelmann.
Ralf Jaworek: "21,6 Prozent für die Grünen in Bad Oeynhausen bei der Europawahl. Chapeau. Einen eigenen Kandidaten zur Bürgermeisterwahl zu präsentieren; fast erwartungsgemäß. Das Fünfer-Bündnis war überwiegend erfolgreich in der Arbeit. Mit dem Bürgermeister als Binde- und Steuerungsglied wurden wichtige Maßnahmen entwickelt und umgesetzt. Ob es die Zurückerlangung finanzieller Selbstständigkeit mit ausgeglichenen Etats, eine Neuausrichtung der Verwaltung, die Weiterentwicklung als Gesundheitsstandort oder die ÖPNV-Optimierung ist. Achim Wilmsmeier hat gezeigt, er kann es. Wir wären zur Weiterführung des Bündnisses bereit gewesen. ›Schau’n mer mal‹, wer aus erwähntem ›Grünen‹ Chapeau gezaubert wird."
Olaf Winkelmann: „Die Entscheidung der Grünen ist zuallererst eine parteitaktische im eigenen Interesse. Dies gilt es zu respektieren. Bedauerlich ist, dass damit die erfolgreiche Zusammenarbeit der letzten Jahre aufgekündigt wird. Ob die Entscheidung eine gute für Bad Oeynhausen ist, wird die Zukunft zeigen.“
Europa, Sozialstaat und der Gesundheitsstandort Bad Oeynhausen im Fokus der SPD Bad Oeynhausen
Seit über 50 Jahren hält Manfred Kreylos der Sozialdemokratie die Treue. Bei der ordentlichen Stadtverbandskonferenz der SPD Bad Oeynhausen im Gasthaus Reikensmeier wurde Kreylos vom Stadtverbandsvorsitzenden Ralf Jaworek und der stellv. Vorsitzenden Melanie Blanke geehrt. Im Fokus der Stadtverbandskonferenz standen die Themen Europawahl, "Neuer Sozialstaat" und die Zukunft des Gesundheitsstandortes Bad Oeynhausen.
Zur Europawahl durften die Oeynhausener Sozialdemokraten den heimischen SPD-Europakandidaten Micha Heitkamp begrüßen, dieser machte deutlich wie wichtig die Wahl im Mai ist und man Europa nicht den Kräften vom rechten Rand überlassen dürfe.
Einen Blick auf das neue Sozialstaatskonzept der Bundes-SPD wagte der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD OWL Stefan Schwartze. Auch ging er auf die Überlegungen des Bundesverkehrsministeriums für eine neue ICE-Trasse von Bielefeld nach Hannover ein.
Um die Zukunft des Gesundheitsstandortes mit den beiden Mühlenkreiskliniken ging es in der Antragsberatung. Die Delegierten haben einen Antrag beschlossen, in dem ein transparentes Verfahren für ein Medizinkonzept der Mühlenkreiskliniken zur Sicherung des Gesundheitsversorgung in Bad Oeynhausen gefordert wird.
Mehr zum Thema:
Bericht des WB vom 08.04.2019 - Bericht zum Europakandidaten Micha Heitkamp
Bericht der NW vom 08.04.2019
