Nachrichten zum Thema Stadtverband
SPD und Bürgermeister ziehen erste Bilanz
Am vergangenen Samstag hat der SPD-Stadtverband zur Stadtverbandsversammlung in den Pavillion der Volksbank Bad Oeynhausen-Herford in Eidinghausen geladen. Im Fokus der Versammlung stand die Kommunalwahl im kommenden Jahr.
Achim Wilmsmeier, Bürgermeister der Stadt Bad Oeynhausen, zog eine erste Bilanz seiner Amtszeit. Und er wolle auch in den kommenden Jahren die Stadt gemeinsam mit dem Bündnis aus SPD, UW, Linke und BBO und den Bürger*innen weiter nach vorne bringen. Er bedauerte, dass die Grünen das erfolgreiche 5-Bündnis für die kommende Kommunalwahl verlassen hat.
Berichterstattung der heimischen Presse:
NW vom 25.11.2019
WB vom 25.11.2019
Die SPD Bad Oeynhausen zur Entscheidung der Grünen für einen eigenen Bürgermeisterkandidaten
Die Grünen haben nach dem guten Abschneiden bei den Europawahlen entschieden bei der Bürgermeisterwahl im kommenden Jahr mit einem eigenen Kandidaten ins Rennen um das Rathaus zu gehen.
Das WB und die NW haben die heimische Politik befragt, so auch den SPD-Stadtverbandsvorsitzenden Ralf Jaworek und dem Vorsitzenden der SPD-Stadtratsfraktion Olaf Winkelmann.
Ralf Jaworek: "21,6 Prozent für die Grünen in Bad Oeynhausen bei der Europawahl. Chapeau. Einen eigenen Kandidaten zur Bürgermeisterwahl zu präsentieren; fast erwartungsgemäß. Das Fünfer-Bündnis war überwiegend erfolgreich in der Arbeit. Mit dem Bürgermeister als Binde- und Steuerungsglied wurden wichtige Maßnahmen entwickelt und umgesetzt. Ob es die Zurückerlangung finanzieller Selbstständigkeit mit ausgeglichenen Etats, eine Neuausrichtung der Verwaltung, die Weiterentwicklung als Gesundheitsstandort oder die ÖPNV-Optimierung ist. Achim Wilmsmeier hat gezeigt, er kann es. Wir wären zur Weiterführung des Bündnisses bereit gewesen. ›Schau’n mer mal‹, wer aus erwähntem ›Grünen‹ Chapeau gezaubert wird."
Olaf Winkelmann: „Die Entscheidung der Grünen ist zuallererst eine parteitaktische im eigenen Interesse. Dies gilt es zu respektieren. Bedauerlich ist, dass damit die erfolgreiche Zusammenarbeit der letzten Jahre aufgekündigt wird. Ob die Entscheidung eine gute für Bad Oeynhausen ist, wird die Zukunft zeigen.“
Europa, Sozialstaat und der Gesundheitsstandort Bad Oeynhausen im Fokus der SPD Bad Oeynhausen
Seit über 50 Jahren hält Manfred Kreylos der Sozialdemokratie die Treue. Bei der ordentlichen Stadtverbandskonferenz der SPD Bad Oeynhausen im Gasthaus Reikensmeier wurde Kreylos vom Stadtverbandsvorsitzenden Ralf Jaworek und der stellv. Vorsitzenden Melanie Blanke geehrt. Im Fokus der Stadtverbandskonferenz standen die Themen Europawahl, "Neuer Sozialstaat" und die Zukunft des Gesundheitsstandortes Bad Oeynhausen.
Zur Europawahl durften die Oeynhausener Sozialdemokraten den heimischen SPD-Europakandidaten Micha Heitkamp begrüßen, dieser machte deutlich wie wichtig die Wahl im Mai ist und man Europa nicht den Kräften vom rechten Rand überlassen dürfe.
Einen Blick auf das neue Sozialstaatskonzept der Bundes-SPD wagte der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD OWL Stefan Schwartze. Auch ging er auf die Überlegungen des Bundesverkehrsministeriums für eine neue ICE-Trasse von Bielefeld nach Hannover ein.
Um die Zukunft des Gesundheitsstandortes mit den beiden Mühlenkreiskliniken ging es in der Antragsberatung. Die Delegierten haben einen Antrag beschlossen, in dem ein transparentes Verfahren für ein Medizinkonzept der Mühlenkreiskliniken zur Sicherung des Gesundheitsversorgung in Bad Oeynhausen gefordert wird.
Mehr zum Thema:
Bericht des WB vom 08.04.2019 - Bericht zum Europakandidaten Micha Heitkamp
Bericht der NW vom 08.04.2019
Medizinkonzept der Mühlenkreiskliniken für den Standort Bad Oeynhausen
Im Frühsommer 2018 wurde das seinerzeitige „Zukunftskonzept der Mühlenkreiskliniken“ und die damit beabsichtigte Rückentwicklung des Krankenhausstandortes Bad Oeynhausen bei Bekanntwerden von vielen Vertretern der Bad Oeynhausener Politik und Stadtgesellschaft kritisiert. Gut und richtig war deshalb die Entscheidung des Verwaltungsratsvorsitzenden, dieses Konzept nicht umzusetzen. Das „Zukunftskonzept“ ist gescheitert. In der weiteren Folge wurden personelle Konsequenzen gezogen.
Toni Fritz im NW-Interview: "Frauen brauchen für Karriere Solidarität"
Sie hat 1969 die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen in Bad Oeynhausen mitgegründet, wurde 1972 als erste Frau in den Oeynhausener Stadtrat und 1994 zur ersten Bürgermeisterin der Stadt Bad Oeynhausen gewählt. Die Rede ist von Toni Fritz.
Anlässlich des Internationalen Frauentages am 08. März hat die NW Fritz interviewt.
Im Interview erzählt Fritz, wie sie sich gegen ihre männlichen Kollegen durchgesetzt hat und wie sie Politik aus Frauensicht gestaltet hat.
Interview in der NW vom 08.03.2019
SPD-Bürgerempfang: „Respekt & Solidarität – Werte von gestern oder Säulen zur Sicherung u. Zusammenhalts?“
Unter der Fragestellung „Respekt & Solidarität – Werte von gestern oder Säulen zur Sicherung u. Zusammenhalts?“ hatte der SPD Stadtverband Bad Oeynhausen am vergangenen Montag zum Bürgerempfang in das neue Mehrgenerationenhaus der Johanniter eingeladen. Der SPD-Stadverbandvorsitzende Ralf Jaworek und der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Olaf Winkelmann durften 170 interessierte Gäste im "Roten Saal" begrüßen.
Über die Frage des Abends diskutierten die Landesvorsitzende des DGB NRW Anja Weber, der Paralympic Games-Goldmedaillengewinner Sebastian Dietz, der Leiter der Feuerwehr Bad Oeynhausen Stefan Meier und der Rektor der Gesamtschule Bad Oeynhausen Dirk Rahlmeyer.
Bericht der heimischen Presse:
Bericht der NW vom 20.02.2019
Bericht des WB vom 20.02.2019
Nordbahnhof und Wohnbauflächenentwicklung stehen im 1. Halbjahr 2019 ganz vorne auf der Agenda der SPD
Raumkonzept für den Einzug der Touristeninformation in den Nordbahnhof soll auf Wunsch der SPD zügig vorgestellt werden
„Mit der Veröffentlichung und Genehmigung durch die Kreisaufsicht ist der Haushalt der Stadt Bad Oeynhausen seit dem 18. Januar in Kraft getreten“, so Bürgermeister Achim Wilmsmeier (SPD). Jetzt könne man durchstarten. Dies sei der vierte ausgeglichene Haushalt in Folge und „unsere gesunden Finanzen erlauben uns die notwendigen Gestaltungsspielräume“, so Wilmsmeier. Selbst für schlechte Jahre „ist mit einer Rücklage von 12. Mio. Euro vorgesorgt“.
Stellungnahme zur Pressekonferenz der Mühlenkreiskliniken AöR
Es ist wichtig und richtig dass zu diesem Zeitpunkt die Reißleine gezogen wurde. Viele besorgte Bürgerinnen und Bürger haben ihren Unmut über diese beabsichtigten Maßnahmen, die speziell Bad Oeynhausen negativ betreffen würden, mir mitgeteilt. Ca. 600 Frauen haben sich jährlich für eine Entbindung im Krankenhaus Bad Oeynhausen entschieden. Bad Oeynhausen als zweitgrößte Kommune im Kreis Minden Lübbecke ist nicht ohne Entbindungsklinik vorstellbar. Dass Landrat Dr. Niermann sich für den Erhalt der drei Geburtskliniken im Kreisgebiet einsetzt, anders als im Medizinkonzept empfohlen, ist eine gute Entscheidung für den Kreis Minden- Lübbecke.
Die Gefäßchirurgie, Teile der Lungenheilkunde, sowie die Entbindungsklinik – hier bestehen seit langer Zeit Kooperationen mit dem Herz und Diabeteszentrum. Diese Zusammenarbeit ist besser zu intensivieren als zu reduzieren. Wir alle müssen uns den Herausforderungen und Weiterentwicklung der Medizinischen Einrichtungen stellen. Bei der Weiterentwicklung des Medizinkonzepts sind die betroffenen Kommunen umfassender mit einzubeziehen.
Stellungnahme des SPD Stadtverbands Bad Oeynhausen zur Vorstellung des Medizinkonzepts der Mühlenkreiskliniken AöR
SPD Stadtverband fordert transparentes Verfahren zur Anpassung Medizinkonzept.
Der SPD Stadtverband Bad Oeynhausen sieht die beabsichtigte Rückentwicklung des Krankenhausstandortes Bad Oeynhausen kritisch.
Unser Dank gilt an dieser Stelle den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aller beteiligten Berufsgruppen die bis dato die Versorgung von Patientinnen und Patienten, Müttern und Kindern auf höchstem Qualitätsniveau sichergestellt haben. Auch zukünftig darf sich an diesem hohen Qualitätsstandard nichts ändern. Die wohnortnahe medizinische Versorgung ist für die Bad Oeynhausener Bevölkerung auch zukünftig zu gewährleisten.
Der Kommunalpolitik wurde am 15. Juni 2018 ein sogenanntes Medizinkonzept präsentiert, dass von der Firma Lohfert und Lohfert ohne Beteiligung der Bad Oeynhausener Kommunalpolitik bzw. der Kreispolitik erstellt wurde.
Reinhard Scheer verabschiedet
20 Jahre lang führte Reinhard Scheer die Kasse des SPD-Stadtverbandes und wurde nun im Rahmen der diesjährigen Stadtverbandskonferenz verabschiedet. Scheer kandidierte nicht mehr für den Vorstand.
Ihm folgt Martin Brörmann im Amt des Kassierers. Auch im Amt des Mitgliederbeauftragten gab es einen Wechsel und wird nun von Robert Bremer ausgeübt. Die weiteren Vorstandsmitglieder wurden in ihren Ämtern bestätigt, so wird Ralf Jaworek auch zukünftig dem Stadtverband als Vorsitzender vorstehen.
Als Gäste durften die Genoss*innen die heimischen Abgeordneten Stefan Schwartze (MdB) und Christian Dahm (MdL), sowie den Oeynhausener Bürgermeister Achim Wilmsmeier begrüßen.
Deutliche Kritik gab es an den Plänen der Deutschen Bahn AG weitere IC-Halte in Bad Oeynhausen zu streichen. Man sieht in den Streichungen vorallem den Status als Kurort in Gefahr.
Bericht der heimischen Presse:
NW vom 16.04.2018
WB vom 16.04.2018
NW-Interview zur Zukunft der SPD und dem Mitgliederentscheid zum Koalitionsvertrag
Der SPD-Stadtverbandsvorsitzende Ralf Jaworek und der Oeynhausener SPD-Fraktionsvorsitzende Olaf Winkelmann im NW-Interview über den Zustand der Sozialdemokratie, das Verhältnis zwischen Basis und Parteispitze und das am Wochenende endende Mitgliedervotum zum Koalitionsvertrag.
NW vom 02.03.2018
Bewertung des Koalitionsvertrages
Oeynhausener SPD-Mitglieder bewerten in der NW Koalitionsvereinbarung und sehen Ministerankündigung von Schulz kritisch.
NW vom 09.02.2018
50 Jahre in der SPD
Am vergangenen Samstag hatten die Oeynhausener Sozialdemokraten zur Stadtverbandskonferenz ins Gasthaus Reikensmeier geladen. Dort durfte der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Stefan Schwartze u.a. Alfred Müller für mehr als 50 Jahre Mitgliedschaft in der SPD auszeichnen.
Bericht des WB vom 04.12.2017
Bericht der NW vom 09.12.2017
